Auszüge aus der

Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie

  1. Allgemeine Hygiene-Richtlinien

2.1.

1 Der Zugang zu den Gebäuden der in Ziffer 1.1. genannten Einrichtungen ist nur Personen ohne nachweisliche SARS-CoV-2-Infektion und ohne Symptome, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hinweisen, wie insbesondere Husten, Fieber und Halsschmerzen, gestattet.

2 Personen mit Vorerkrankungen, deren Krankheitssymptome einer SARS-CoV-2-Infektion ähneln, müssen durch geeignete Nachweise, insbesondere durch Vorlage einer ärztlichen Bestätigung, die Un-bedenklichkeit dieser Symptome belegen.

3 Lehrkräfte, die Symptome im Sinne des Satzes 1 zeigen und nicht im Sinne des Satzes 2 nachweislich vorerkrankt sind, melden dies unverzüglich der Schulleitung der Schule, an der sie beschäftigt sind, und lassen eine Testung auf SARS-CoV-2 durchführen.

2.2.

1 Personen, die an einer Einrichtung gemäß Ziffer 1.1. beschäftigt sind, die dort beschulten volljährigen Schüler und die Personensorgeberechtigten minderjähriger Kinder, die in einer solchen Einrichtung beschult oder betreut werden, sind verpflichtet, die Einrichtung unverzüglich zu informieren, wenn sie oder ihre in den Einrichtungen beschulten oder betreuten Kinder mit SARS-CoV-2 infiziert sind oder kürzlich näheren Kontakt zu einer nachweislich mit SARS-CoV-2 infizierten Personen hatten.

2 Es gilt das Zugangsverbot nach Ziffer 2.1. Satz 1. 3Das Betreten einer Einrichtung ist frühestens 14 Tage nach der Feststellung von Symptomen oder einer Infektion wieder gestattet. Nach einer nachgewiesenen Infektion kann die Schule zuvor eine ärztliche Unbedenklichkeitsbescheinigung verlangen.

2.3. Zeigt eine Person, die eine Einrichtung nach Ziffer 1.1. betreten will oder sich in derselben aufhält, Symptome im Sinne der Ziffer 2.1. Satz 1, so kann ihr der Zugang zur Einrichtung verweigert oder sie der Einrichtung verwiesen werden. 2Schüler oder betreute Kinder, die Symptome während der Unterrichts- oder Betreuungszeit zeigen, sind in der Einrichtung zu isolieren; das Abholen durchberechtigte Personen ist unverzüglich zu veranlassen. 3Die Aufsichtspflichten bestehen bis zum Abholen des Kindes uneingeschränkt fort.

2.4.

1 Berechtigte Personen haben sich unverzüglich nach Betreten einer Einrichtung die Hände gründlich zu waschen.

2 Die Einrichtung stellt sicher, dass geeignete Möglichkeiten zum Händewaschen ausgewiesen sind.

3 Der Träger der Einrichtung stellt sicher, dass die notwendigen hygienischen Mittel an Betriebstagen in ausreichender Menge verfügbar sind.

4 Die Husten- und Niesetikette sind zu beachten.

5 Personen, die sich in der Einrichtung aufhalten, sind auf die Einhaltung der Hygienemaßregeln in geeigneter Weise hinzuweisen.

3.1

1 Für Schüler, die aufgrund der Ziffer 2.1. das Schulgelände nicht betreten dürfen, gilt die Schulpflicht.

2 Sofern keine ärztliche Befreiung vom Unterricht vorliegt, haben sie dieser im Rahmen der häuslichen Lernzeit nachzukommen. 3Die unterrichtenden Lehrer stehen dem betroffenen Schüler für Fragen zur Verfügung und stellen sicher, dass diesem der im Präsenzunterricht vermittelte Lern-stoff zugänglich ist.

3.2.

1 Besteht bei Schülern oder bei Personen, die in deren Haushalt leben, eine Grunderkrankung, die die körperliche Abwehrfähigkeit gegen eine SARS-CoV-2-Infektion wesentlich verringert, sind diese Schüler von der Schulbesuchs-pflicht freizustellen, sofern das Infektionsrisiko nicht anderweitig wesentlich reduziert werden kann.

2 Über die Freistellung entscheidet der Schulleiter auf Grundlage einer ärztlichen Bescheinigung.

3 Ziffer 3.1. gilt entsprechend.

 

3.5.1.

1 Erziehungsberechtigte oder Betreuer sind verpflichtet, täglich vor dem erstmaligen Betreten des Schulgeländes durch die Schüler gegenüber der Schule schriftlich zu erklären, dass sowohl ihr Kind als auch weitere Mitglieder ihres Hausstandes keine der bekannten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion, insbesondere wiederholtes Husten, Fieber oder Halsschmerzen, aufweisen.

2 Hierfür soll das Formular „Gesundheitsbestätigung“ verwendet werden. 3Die Erklärung ist dem Klassenlehrer oder seinem Vertreter vorzulegen. 4Sie kann jederzeit nachgereicht werden. 5Fehlt die schriftliche Erklärung, ist es Schülern zu untersagen, den Unterrichtsraum zu betreten; es gelten Ziffer 2.3. Satz 2 und 3 sowie Ziffer 3.1. entsprechend. 6Satz 5 ist vor dem 21. Mai 2020 nicht anzuwenden.

3.5.2.

1 Der Unterricht findet im Klassenverband innerhalb eines festgelegten Klassenraums oder eines anderen Beschulungsraumes der Schule statt.

2 Dies gilt auch, wenn ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen den Schülern innerhalb des Klassenraums nicht eingehalten werden kann.

3 Der Raum, in dem der Unterricht stattfindet, darf während der Unterrichtszeit von keiner anderen Person als den Schülern des dort beschulten Klassenverbandes, den unterrichtenden Lehrern oder den dem Klassenverband zugeordneten Betreuungspersonal betreten wer-den.

4 Eine Pflicht, im Klassenraum während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht für Schüler nicht.

3.5.3. Der Klassenlehrer hat darauf zu achten, dass der Klassenverband ab der Ankunft der zugehörigen Schüler auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden von anderen Schülergruppen getrennt bleibt.

3.5.4. Im Einvernehmen mit der Schulleitung sollen Unterrichtsstunden und Pausenzeiten zeitlich so zueinander versetzt werden, dass Schüler verschiedener Klassenverbände vor und nach dem Unterricht sowie während der Pausen sich nicht zugleich außerhalb der Klassenräume aufhalten.

 

3.5.7.

1 Schulfremde Personen, insbesondere Erziehungsberechtigte, dürfen das Schulgelände bei Bringen eines Schülers nicht betreten.

2 Das gilt nicht für Personen im Sinne der Ziffer 3.4.

3 Die Übergabe in die Obhut der Schule erfolgt in einem ausgewiesenen Zugangsbereich unmittelbar vor oder auf dem Schulgelände.

4 Aus wichtigem Grund kann die Schulleitung im Einzelfall eine Ausnahme hiervon zulassen.

3.5.8.

1 Bei Abholen eines Schülers ist sicherzustellen, dass sich nur eine begrenzte Anzahl an berechtigten schulfremden Personen gleichzeitig auf dem Schulgelände aufhält.

2 Die Schulleitung kann Bereiche auf dem Schulgelände ausweisen, in denen das Abholen unter Einhaltung des Abstandsgebotes von eineinhalb Metern zwischen Personen gewähr-leistet wird.

3 Schulfremde Personen haben auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen.

4 Die organisatorische Ausgestaltung obliegt der Schulleitung.

Die vollständige Allgemeinverfügung finden sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Schule-Kita-Hort-2020-05-12.pdf